Arbeiter in China sind nicht nur Opfer. Sie sind auch eine Kraft – eine Kraft, die sich erhebt

China Labour Bulletin is quoted in the following article. Copyright remains with the original publisher.

Video interview in English

Mercator Institute for China Studies, Berlin

February 2014

Im Februar war der Herausgeber des China Labour Bulletin, Han Dongfang, aus Hongkong zu Gast bei MERICS. Zur aktuellen Situation der Arbeiter in China stellte er klar: „Die Bedingungen sind so schlecht, wie Sie sie sich nur vorstellen können.“ Han hob jedoch hervor, dass sich in den Köpfen vieler Arbeiter ein Wandel vollzogen habe. Immer mehr Arbeiter kämpften um bessere Arbeitsbedingungen und angemessenere Löhne. Auch organisierten sich die Arbeiter zunehmend untereinander. Dabei helfe ihnen der Zugang zum Internet und damit zu Plattformen wie Weibo, dem chinesischen Pendant zu Twitter.

Han vertrat die Ansicht, „Arbeiter in China dürfen heute nicht mehr nur als Opfer gesehen werden. Sie sind auch eine Kraft – und zwar eine Kraft, die sich erhebt!“ Die chinesische Führung könne gar nicht anders, als auf diese Entwicklungen zu reagieren, schließlich sei mittlerweile die Rede von hunderten von Millionen Arbeitern in China. Den im November veröffentlichten Beschluss des 3. Plenums des ZK der Kommunistischen Partei Chinas wertete Han Dongfang als eine klare Reaktion auf die drohende Destabilisierung, die beispielsweise aus der immer weiter auseinander gehenden Einkommensschere resultiere.

Kollektivverhandlungen könnten der Ausgangspunkt für einen gesellschaftlichen Wandel sein

Im Bestreben, die Situation der chinesischen Arbeiter zu verbessern, haben sich Han Dongfang und das Redaktionsteam des China Labour Bulletin 2005 bewusst entschieden, zunächst nicht für die Vereinigungsfreiheit oder Gewerkschaftsrechte einzutreten, sondern stattdessen den Weg des „collective bargaining“ einzuschlagen. Damit habe er in Gewerkschaftskreisen einen Aufschrei verursacht. Doch aus Hans Sicht können zunächst nur Verhandlungen um Löhne und Arbeitsbedingungen helfen, die Ängste auf beiden Seiten abzubauen: aus Sicht der Regierung vor der sich erhebenden Masse, aus Sicht der Arbeiterschaft vor Gegenmaßnahmen der Regierung.

Han Dongfang und seine Mitstreiter versuchen dort anzusetzen, wo bereits Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern herrschen und allen Beteiligten daran gelegen ist, eine Einigung zu finden. Und dabei habe er schon große Erfolge erzielt. Dennoch musste der Arbeiteraktivist einräumen:

„Einige Monate nach Abschluss erfolgreicher Verhandlungen wurde bisher meistens den Arbeitern gekündigt, die die Verhandlungen im Namen aller geführt hatten.“ Vereinigungsfreiheit, betonte Han Dongfang, müsste also als nächstes Ziel ins Auge gefasst werden, um die Rechte der aktiven Arbeitervertreter zu schützen.

Für Han steht fest, dass Kollektivverhandlungen die grundlegende Basis sind für weitere Veränderungen in der chinesischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Er sieht Kollektivverhandlungen nicht nur als ersten Schritt zur Demokratie, sondern auch als Weg, die Kaufkraft der chinesischen Arbeiterschaft zu steigern und somit langfristig für Wohlstand und eine florierende Wirtschaft zu sorgen.

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